Allgemeine Geschäfts­bedingungen

 

Weinklein
Solveig Klein
Stefanstr. 18
55257 Budenheim
Ust.Id.
Tel.: +49 6139/290738
E-Mail: info@weinklein.de

§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich

(1) Weinklein (im Folgenden „WEINKLEIN“), betreibt und stellt die Internetplattform shop.weinklein.de bereit, auf der Kunden Weine und andere alkoholische Getränke kaufen können. Darüber hinaus wird auf der Plattform …

(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge der WEINKLEIN mit ihren Kunden (im Folgenden „KUNDE“), die Waren als Verbraucher oder Unternehmer über die Plattform erwerben.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich von WEINKLEIN zugestimmt wurde.

(4) Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragstextspeicherung

(1) Die Angebote der WEINKLEIN stellen freibleibende Aufforderungen für ein Vertragsangebot durch den KUNDEN dar.

(2) Die Bestellung durch den KUNDEN gilt als verbindliches Vertragsangebot.

(3) Die Annahme durch die WEINKLEIN erfolgt schriftlich, in Textform oder mündlich.

(4) WEINKLEIN speichert den Vertragstext und sendet dem KUNDEN die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. Die bei der Bestellung geltende AGB-Version kann jederzeit auch hier eingesehen werden. Vergangene Bestellungen kann der KUNDE im Kunden LogIn-Bereich einsehen.

§ 3 Lieferung, Versandkonditionen

(1) WEINKLEIN liefert zwischen 1 bis 18 Flaschen innerhalb Deutschlands für 7,90 €. Pro Paket können maximal 18 Flaschen versendet werden. Für Bestellungen ab 19 Flaschen werden zusätzlich 7,90 € (pro Paket à maximal 18 Flaschen) berechnet. Ab einem Warenwert in Höhe von 160 Euro erfolgt die Lieferung kostenfrei.

(2) Der Versand erfolgt mit UPS. Die Ware verlässt an fünf Tagen in der Woche das Lager, Samstag und Sonntag wird in der Regel nicht versendet. Bei größeren Lieferungen (ab 120 Flaschen) wird die bestellte Ware ggf. über Speditionen geliefert.

(3) Im Übrigen wird auf die Versandoptionen der WEINKLEIN hingewiesen.

(4) Soweit nicht anders angegeben, enthalten alle Flaschen 0,75 Liter.

(5) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so bittet WEINKLEIN den KUNDEN darum diese möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zu WEINKLEIN aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des KUNDEN und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Der KUNDE hilft WEINKLEIN aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 4 Lebensmittelkennzeichnung

Spezifische Produktinformationen zu den einzelnen Waren (Lebensmittelkennzeichnung) finden Sie auf dem Internetauftritt der WEINKLEIN auf der jeweiligen Artikelseite. Diese kann der KUNDE auch persönlich bei WEINKLEIN mittels eines Telefonats in Erfahrung bringen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Steuer ist auf der Rechnung jeweils gesondert ausgewiesen.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den KUNDEN. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfährt der KUNDE jeweils dort, wo diese im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. WEINKLEIN gibt deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht.

(3) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen. WEINKLEIN behält sich abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung der Daten des KUNDEN (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.

(4) Bei Lieferung auf Rechnung verpflichtet sich der KUNDE, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Im Falle einer vorangegangenen Rücksendung von Lieferteilen kann dieser Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.

(5) Sollte der KUNDE mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich WEINKLEIN vor, dem KUNDEN für die zweite und alle folgenden Mahnungen pauschale Mahngebühren in Höhe von 5,99 € in Rechnung zu stellen, unabhängig davon, ob die erste Mahnung dem KUNDEN per Post oder E-Mail zuging. Dabei ist dem KUNDEN aber der Nachweis gestattet, dass der WEINKLEIN entstandene Schaden geringer ist, als die Pauschalgebühren. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der KUNDE zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die WEINKLEIN durch Verfolgung ihrer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.

(6) Der KUNDE ist berechtigt, gegenüber dem Zahlungsanspruch der WEINKLEIN Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, die ihm gem. § 320 BGB zustehen oder sonst aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. Andere Zurückbehaltungsrechte stehen dem KUNDEN nicht zu.

(7) Der KUNDE ist berechtigt, mit einer unbestrittenen oder rechtkräftig festgestellten Forderung gegenüber der Zahlungsforderung der WEINKLEIN aufzurechnen. Ferner ist er berechtigt, mit einer Forderung aufzurechnen, die daraus resultiert, dass WEINKLEIN ihre Pflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt hat, wenn diese Pflichten mit ihrer Zahlungsforderung, gegenüber welcher aufgerechnet werden soll, in einem Leistung-Gegenleistung-Verhältnis stehen. Darüber hinaus ist die Aufrechnung ausgeschlossen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die WEINKLEIN behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung vor.

(2) WEINKLEIN ist im gewöhnlichen Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

§ 7 Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 8 Widerruf

(1) Verbraucher haben ein 14- tägiges Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach der auf der Internetseite befindlichen Widerrufsbelehrung.

(2) Um dieses Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher WEINKLEIN mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu können Verbraucher das auf der Internetseite der WEINKLEIN befindliche Widerrufsformular nutzen, dieses ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weinklein, Stefanstr. 18, 55257 Budenheim, Deutschland, Telefonnummer: 06139/290738, E-Mail-Adresse: hilfe@weinklein.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rück-zahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zu-rückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an (Weinklein, Stefanstr. 18, 55257 Budenheim, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren , die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalls-datum schnell überschritten würde, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

– wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

– sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder

– Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

(4) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Um-verpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transport-schäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 9 Jugendschutzgesetz

Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefert WEINKLEIN alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Die Verpackung ist durch einen Hinweis gekennzeichnet, dass keine Übergabe an Personen unter 18 Jahren erfolgt. Außerdem sind die Zusteller verpflichtet bei geringstem Zweifel sich die Volljährigkeit durch das Vorzeigen des Personalausweises bestätigen zu lassen.

§ 10 Datensicherheit, Datenschutz

(1) WEINKLEIN wird die jeweils anwendbaren, insb. die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt WEINKLEIN personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist.

(3) Die WEINKLEIN wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der KUNDE stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

(4) Die WEINKLEIN ist berechtigt die notwendigen Daten an Dritte weiterzugeben, wenn sie diese mit der Durchführung von Arbeiten in Bezug auf den Kundenauftrag, beauftragt.

(5) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von WEINKLEIN hingewiesen

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist WEINKLEIN nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 12 Sonstiges

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(3) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Sofern es sich bei dem KUNDEN um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und WEINKLEIN der Geschäftssitz der WEINKLEIN.

(5) Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Lichtverhältnisse bei der Aufnahme, Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.